PRESSEMITTEILUNG - Aktuelles - Matthias Schmidt | MdB

Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

Keinen Cent

Matthias Schmidt | MdB
Herausgegeben von in PRESSEMITTEILUNG ·
Keinen Cent für menschenverachtende Parteien

Berlin. Der Deutsche Bundestag beschließt heute, dass Parteien mit verfassungsfeindlichen Zielen künftig nicht mehr mit Steuergeldern unterstützt werden müssen. Auf Antrag von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung kann darüber künftig das Bundesverfassungsgericht entscheiden.

Matthias Schmidt, stv. Vorsitzender der ostdeutschen SPD-Abgeordneten im Bundestag:

"Verfassungsfeindliche Parteien stellen sich gegen unseren Staat, gegen seine Menschen und gegen seine Gesetze. Es ist eine Frage des gesunden Menschenverstandes, dass wir ihnen dafür nicht auch noch Steuergelder geben."

"Die NPD kommt in Landesparlamenten und im Bundestag nicht vor. Dafür sitzen sie gerade in Ostdeutschland noch immer in vielen Gemeindevertretungen. Für mich ist dieses Gesetz ein starkes Zeichen für alle, die sich genau dort täglich gegen Verfassungsfeinde stellen und für ein gutes Zusammenleben streiten. Die Devise muss lauten: Keinen Cent für menschenverachtende Parteien."




Freiheits- und Einheitsdenkmal

Matthias Schmidt | MdB
Herausgegeben von in PRESSEMITTEILUNG ·
Der Bundestagsabgeordnete Matthias Schmidt zum Beschluss zum Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin

Rentenangleichung beschlossen

Matthias Schmidt | MdB
Herausgegeben von in PRESSEMITTEILUNG ·
Gerechtigkeitslücke zwischen Ost und West wird endlich geschlossen, so der Treptow-Köpenicker Bundestagsabgeordnete Matthias Schmidt (SPD).

NDP-Verbotsverfahren gescheitert

Matthias Schmidt | MdB
Herausgegeben von in PRESSEMITTEILUNG ·
Matthias Schmidt, MdB, Mitglied im Innenausschuss, war Gast bei der Urteilsverkündung

Politischer Frühschoppen

Matthias Schmidt | MdB
Herausgegeben von in PRESSEMITTEILUNG ·
Deutschland 27 Jahre nach der Deutschen Einheit - Geeint oder Entzweit?

Bundestagswahlen 2017

Matthias Schmidt | MdB
Herausgegeben von in PRESSEMITTEILUNG ·
SPD Treptow-Köpenick nominiert Kandidat für die Bundestagswahlen 2017, Generalsekretärin Katarina Barley unterstützt Matthias Schmidt

Sportanlagenlärmschutz

Matthias Schmidt | MdB
Herausgegeben von in PRESSEMITTEILUNG ·
Entscheidung über den Lärmschutz für Sportanlagen | Das Bundeskabinett hat die Sportanlagenlärmschutzverordnung verabschiedet. Damit wird einem lang gehegten Wunsch vieler Sportvereine und Sporttreibenden entsprochen.

Strandbad Müggelsee

Matthias Schmidt | MdB
Herausgegeben von in PRESSEMITTEILUNG ·
Pressemitteilung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zum Strandbad Müggelsee, 17.11.2016. Ausschreibungsfrist zur Erstellung eines Sanierungskonzeptes für das Strandbad Müggelsee endet.

Volkshochschule wird saniert

Matthias Schmidt | MdB
Herausgegeben von in PRESSEMITTEILUNG ·
Die Volkshochschule und die Kirche am Vaterhaus in Baumschulenweg werden aus Bundesmitteln saniert.

Mittel für Fassadensanierung

Matthias Schmidt | MdB
Herausgegeben von in PRESSEMITTEILUNG ·
Mittel für Fassadensanierung der Alexander-von-Humboldt-Schule eingeworben.
Copyright @ Matthias Schmidt 2017
Matthias Schmidt
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Downloads        Links        Impressum
Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü