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Bundestag

Die SPD-Fraktion im April 2014


Foto: SPD-Fraktion

Meine Arbeit im Bundestag

Die fachpolitische Arbeit im Bundestag findet vor allen Dingen in den Ausschüssen statt. Ich bin Mitglied im Innenausschuss, wo ich als Berichterstatter unter anderem für Fragen der direkten Demokratie, politische Bildung, öffentlicher Dienst, Grundgesetzänderungen und Statistik zuständig bin. Auch die Kriegsfolgengesetzgebung fällt in meinen Schwerpunktbereich. Der Innenausschuss umfasst viele weitere Themen von Ausländer- und Asylpolitik bis zum Katastrophenschutz und wacht als parlamentarisches Kontrollgremium über die Arbeit des Bundesministeriums des Innern und seiner nachgeordneter Behörden.

Im Verantwortungsbereich des Bundesministeriums des Innern liegt auch die Sportpolitik, die mich in meiner langjährigen beruflichen Arbeit im BMI schon viele Jahre begleitet. Auch hier gibt es Schwerpunktthemen, die mich besonders beschäftigen, darunter der Behindertensport mit den Paralympischen Spielen, die sportwissenschaftlichen Institute und nicht zuletzt der Sporthaushalt, der über die Gewichtung der Sportförderung entscheidet. Auch der Wassersport spielt für mich im wasserreichsten Bezirk von Berlin eine große Rolle. In der Sportpolitik geht es darüber hinaus um die Bekämpfung von Doping und Manipulation im Sport und die Schaffung guter Rahmenbedingungen für den Spitzensport. Regelmäßig ziehen wir zu den Beratungen Experten aus Sportverbänden und Sachverständige hinzu.

Im Bundestag sind die Fraktionsangehörigen aus einer Region zu Landesgruppen zusammen geschlossen. Ich engagiere mich in den Landesgruppen Ost und Berlin. Ziel dieser Gruppen ist es, regionsspezifische Interessen zu bündeln und im politischen Diskussionsprozess zu verdeutlichen. Als stellvertretender Sprecher der Landesgruppe Ost und Mitglied der Berliner Landesgruppe sind es vor allen Dingen die Interessen meines Wahlkreises Treptow-Köpenick und die Perspektive der ostdeutschen Bundesländer, die ich in den politischen Prozess einbringen werde.

Einen themenbezogenen Fokus haben die Arbeitsgemeinschaften der Fraktion, die die Ausschussarbeit gut ergänzen. Ich arbeite in der AG Rechtsextremismus und der AG Inklusion. Das Thema Rechtsextremismus ist eng mit meiner Wahlkreisarbeit verbunden, da sich in Treptow-Köpenick die Bundeszentrale der NPD befindet. Schon als
Fraktions-vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV habe ich mir die Arbeit gegen den Rechtsextremismus zu Eigen gemacht und werde diese in der Bundestagsfraktion intensiv fortsetzen.

Als Sportpolitiker sehe ich einen Schwerpunkt meiner Arbeit in der Förderung des Behindertensports. Da das Thema Inklusion natürlich wesentlich umfassender ist, engagiere ich mich in der Arbeitsgemeinschaft Inklusion. Hier beschäftigten wir uns vertiefend mit Fragen der Integration und Teilhabe von Menschen mit Behinderung, ein überaus wichtiges Thema, das ich in der Fraktionsarbeit stärker akzentuieren werde.   


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